von Rechtsanwältin Karina Filusch, LL.M.
Seit dem 25. Mai 2018 wenden wir nun die DSGVO an und viele sind noch unsicher hinsichtlich ihrer Anwendung, vor allem, was den Versand eines Newsletters angeht. Bedeutend ist dies vor allem für Unternehmer, für die E-Mail-Marketing eine wichtige Rolle spielt. Eine Frage begegnet mir daher in der Praxis sehr häufig: Brauche ich ein Impressum für meinen Newsletter?
Wenn Du Deinen Newsletter geschäftsmäßig versendest, in etwa, weil Du damit eigene Produkte oder Dienstleistungen bewirbst, ist die Antwort: Ja!
Ein fehlendes oder unvollständiges Impressum im Newsletter ist eine typische und häufige Fehlerquelle. Schützt Dich vor Abmahnungen und rechtlichen Konsequenzen, indem Du in jedem Newsletter ein Impressum einfügst. Dabei befindet sich das Impressum im Newsletter oft ganz unten.
Was muss ein Impressum in einem Newsletter enthalten?
Pflichtangaben in Ihrem Newsletter-Impressum sind nach § 5 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG) mindestens:
- Name und Anschrift der Niederlassung,
- eventuell die Rechtsform und der Vertretungsberechtigte,
- eventuell das Stamm- und Grundkapital bzw. der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
- Kontaktdaten, insbesondere E-Mail-Adresse.
Wenn Deine Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf:
- Angabe der Aufsichtsbehörde,
- Registereintragung sowie Registernummer.
Bei einigen Berufen:
- Nennung der Kammer,
- gesetzliche Berufsbezeichnung sowie der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde,
- Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen,
- eventuell die Umsatzsteueridentifikationsnummer
- eventuell Angaben zur Abwicklung und Liquidation Deines Unternehmens.
Es können sich aus anderen Gesetzen eventuell noch andere Informationspflichten ergeben. Insoweit ist die Aufzählung nicht abschließend. Welche Angaben Du genau für Dein Newsletter-Impressum aufnehmen musst, ist letztlich eine Einzelprüfung.
Wenn Du Dich unsicher fühlst, welche Informationen in das Newsletter-Impressum sollen, kontaktiere mich telefonisch oder per E-Mail. Ich unterstütze Dich gerne bei der Umsetzung.
Beitragsbild: © Tim Reckmann / PIXELIO